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Zoll und Außenwirtschaftsrecht

Außenhandel digital vernetzt: Container, LKW, Weltkarte und ein Mann mit Tablet

Die ÐÓ°ÉÊÓÆµ setzt sich für freien internationalen Handel ein

© thtivong / iStock / Getty Images Plus

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Porträtfoto Katharina Neckel
Katharina Neckel Referatsleiterin Außenwirtschaftsrecht, Handelsvereinfachungen

Exportkontrolle leicht(er) gemacht

Exportkontrolle soll sicherstellen, dass beim Austausch sensibler Güter deutsche Sicherheitsinteressen gewahrt bleiben – ohne dass der Handel unnötig behindert wird. Die ÐÓ°ÉÊÓÆµ hat im Herbst 2024 Vorschläge unterbreitet, wie diese schwierige Balance besser gelingen kann. 

Blick in die Werkhallen eines deutschen Hochtechnologieunternehmens in Taicang, Jiangsu, China

Prüfung deutscher Auslandsinvestitionen

Auch wenn sie das Primat der Politik anerkennt, sieht die ÐÓ°ÉÊÓÆµ eine staatliche Prüfung deutscher Auslandsinvestitionen ("Outbound Investment") grundsätzlich kritisch. In einem Papier von Juni 2024 bezieht sie Stellung zum Thema.

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Worum geht es bei Dual Use?

Bei der Ausfuhr von "Dual-Use-Gütern", also Gütern mit doppeltem Verwendungszweck, ist besondere Vorsicht geboten, denn bei Verstößen drohen empfindliche Strafen. Mehr über die seit September 2021 geltende Dual-Use-Verordnung lesen Sie hier.

Lupe nimmt

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Mithilfe von ±õ²Ô±¹±ð²õ³Ù¾±³Ù¾±´Ç²Ô²õ±è°ùü´Ú³Ü²Ô²µ±ð²Ô überwachen staatliche Behörden Transaktionen rund um ausländische Direktinvestitionen, um Gefahren für die nationale Sicherheit und öffentliche Ordnung abzuwenden. Ein Überblick.

LNG-Tanker in litauischem Hafen

EU-Sanktionen gegen Russland

Den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine sanktioniert die EU mit umfassenden Maßnahmen, die Russlands Wirtschaft schwächen sollen. Die erste Bündel ging im Februar 2022 an den Start, zuletzt wurde im Juni 2024 das 14. Sanktionspaket verabschiedet. Hier erfahren Sie mehr.

Außenwirtschaftsreport 2024

Deutsche Exporteure sehen sich zunehmend mit Herausforderungen konfrontiert, die durch geopolitische Spannungen und verschärfte Handelsanforderungen hervorgerufen werden. Das geht aus dem Außenwirtschaftsreport 2024 der IHK-Organisation hervor.

Ein Mann mit Helm steht zwischen zwei Schiffcontainern und schaut auf eine Liste

EU-Zollreform praxisnäher gestalten

Am Vorschlag der EU-Kommission für eine europäische Zollreform vermisst die ÐÓ°ÉÊÓÆµ in einigen Punkten Praxistauglichkeit und Verhältnismäßigkeit. In ihrer Stellungnahme von November 2023 unterbreitet sie Verbesserungsvorschläge.

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Schwindler, Martin_hoch
Martin Schwindler Referatsleiter Zoll

Zollrecht vereinfachen, aber wie?

Digitalisierung konsequent umsetzen, EU-Traderportal verbessern, Vermittlungsstelle schaffen, Anzahl der Warentarifnummern verringern und vieles mehr: Anfang 2023 hat die ÐÓ°ÉÊÓÆµ ihr Ideenpapier für Vereinfachungen des EU-Zollrechts aktualisiert. Sie finden die Vorschläge hier im PDF-Formant zum Downlaod:

Zollabwicklung: Offener Container mit Kisten auf Paletten im Vordergrund

Brexit-Infos bei der Generalzolldirektion

Wie gestaltet sich die Zollabwicklung mit Großbritannien nach dem Brexit für hiesige Unternehmen? Infos und viele nutzwertige Links gibt es bei der Generaldirektion Zoll unter www.zoll.de.

Fässerstapel unter blauem Himmel

Leere (Mehrweg-)Verpackungen einfacher zur Zollabfertigung anmelden

Wer Mehrwegverpackungen leer in die EU ein- und anschließend befüllt wieder ausführt, kann dafür ab dem 14. März 2023 das weniger aufwendige Verfahren einer konkludenten Zollanmeldung nutzen. Damit kommt die EU in weiten Teilen einer langjährigen Forderung der ÐÓ°ÉÊÓÆµ nach.

ÐÓ°ÉÊÓÆµ-Iksna-Post-Kaysser

© ÐÓ°ÉÊÓÆµ

Das Zollrecht ist nur eines von vielen Beispielen für bürokratische Hürden, die Betriebe hierzulande am Vorankommen hindern. Die ÐÓ°ÉÊÓÆµ nimmt diese Themen seit Juni 2024 mit der Kampagne "Ich kann so nicht arbeiten" ins Visier. Dutzende Unternehmerinnen und Unternehmer verdeutlichen an ganz konkreten Beispielen, was sie persönlich hemmt – und erklären, wie es besser gehen könnte.

Mehr dazu unter www.dihk.de/besserjetzt

ÐÓ°ÉÊÓÆµInternational

Aktuelle Informationen zu Ländern und Märkten stellt die ÐÓ°ÉÊÓÆµ regelmäßig in ihrem Newsletter "ÐÓ°ÉÊÓÆµInternational" zusammen. Die aktuelle Ausgabe und ein Anmeldeformular gibt es hier.

Carnet per QR-Code

Carnet: Der "Reisepass" für Waren wird (schrittweise) digital

Wer bestimmte Waren vorübergehend in Drittstaaten ausführen möchte, kann von einem vereinfachten Verfahren profitieren und bei der IHK ein "Carnet" beantragen – seit Ende 2022 oftmals schon digital. Hier gibt es Details.

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Nadine Collier-Peters Referatsleiterin Zollverfahren | Carnet ATA

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